Langenhagen

Langenhagen

Politik wird vor Ort entschieden

Liberale stellen den Wert der individuellen Freiheit in den Mittelpunkt ihres politischen Bemühens.

Deshalb gilt auch in Langenhagen: Privat ist privat!

In Langenhagen sind wir mit zwei Ratsmitgliedern und einem Ortsratsmitglied in Kaltenweide vertreten.

Gemeinsam mit zwei Einzelratsmitgliedern bilden wir im Rat die
Liberale GRUPPE https://liberalegruppe.de

Stadtverbandsvorstand, hiesige Europa-, Bundestags-, Landtags- und Regionsabgeordnete

Joachim Balk

Vorsitzender
Ratsmitglied

Oliver Röttger

Stellv. Vorsitzender
Ratsmitglied
Vorsitzender des Regionselternrates Hannover

Prof. Dr. Herbert Hotje

Schriftführer im Vorstand
Ehrenvorsitzender

Rainer Lütgens

Beisitzer im Vorstand

Axel Twelckmeyer

Beisitzer im Vorstand
Mitglied des Seniorenbeirates Langenhagen

Dr. Sebastian Höppner

Beisitzer im Vorstand

Oliver Hofmann

kooptiert
Ortsrat Kaltenweide

Jan-Christoph Oetjen, MdEP

Mitglied des Europäischen Parlamentes

Knut Gerschau, MdB

Bundestagsabgeordneter aus Hannover

Dr. Stefan Birkner, MdL

Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion
Landesvorsitzender der FDP

Christiane Hinze

Fraktionsvorsitzende FDP-Fraktion der Region Hannover

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Langenhagens Rat lehnt Haushalt ab – was nun? Nach mehr als drei Stunden Beratung hat der Rat der Stadt Langenhagen den von der Stadtverwaltung vorgelegten Haushaltsentwurf abgelehnt und damit alle nicht durch Verträge oder Verpflichtungsermächtigungen abgesicherte Ausgaben für dieses Jahr ausgebremst. Weitere im Rat schon in Aussicht gestellten Leistungen liegen erst einmal auf Eis. In früheren Jahren sind Haushaltsplanungen zwar schon monatelang verzögert worden, an eine Ablehnung kann sich aber niemand erinnern. Bei den Abstimmung hat sich eine Koalition der die hohen Neuverschuldung Ablehnenden abgezeichnet. Deren Aufgabe muss es jetzt sein, in den nächsten Wochen zusammen mit der Finanzabteilung zu sondieren, was denn noch für einen neuen Haushaltsentwurf gehen könnte. Die FDP hält es für dringend notwendig, dass der Rat die eigene Entscheidungshoheit und den Willen dazu behält. Einwenig hatte man bisher das Gefühl von Lustlosigkeit. Das kann allerdings nur gelingen, wenn die Animositäten (das Wort ist eigentlich viel zu schwach) zwischen Mitgliedern beider Seiten zurückgestellt werden können. Dabei wird es selbst bei einer Neufassung im Mai nicht genug Zeit geben, die zum Schulbeginn notwendigen Maßnamen durchzuführen. Die FDP wünscht sich Einverständnis darüber, für den Rathausanbau zwei bis drei Jahre nichts mehr zu investieren, für die Straßenbaumaßnahmen die Pläne der nächsten Jahre sich darauf ansehen, welche Maßnahmen wirklich notwendig sind: Man sehe Altenhorst an. Die Straße war bisher in ihren Zustand noch ertragen, sie muss aber jetzt dringend erneuert werden. Die geplanten Baumaßnahmen etwa im Aller- und Harzweg sind im Vergleich dazu noch lange nicht notwendig. Aufgaben wegen Corona oder Flüchtlingsunterbringung erfordern aus Sicht der FDP einen Rat, der sich durch Prioritäten und nicht durch Unbeweglichkeit ins Abseits gestellt hat.

RAT BESCHLIESST RESOLUTION Einstimmig hat der Rat der Stadt Langenhagen am Montag eine Resolution gegen den Krieg in der Ukraine verabschiedet. Der Langenhagener FDP-Stadtverbandsvorsitzende und Vorsitzender der Liberale GRUPPE im Rat, Joachim Balk, hatte die Resolution vorformuliert, die von Ratsmitgliedern aus anderen Gruppierungen verfeinert wurde, so dass der gesamte Rat nach einer von er Liberalen GRUPPE beantragten Aktuellen Aussprache sich einstimmig hinter die Resolution stellen konnten. Darin heißt es u.a.: Dr Langenhagener Rat verurteilt den von Präsident Putin ausgelösten völkerrechtswidrigen Angriff auf die Ukraine. Der Rat der Stadt Langenhagen ruft alle Mitbürgerinnen und Mitbürger auf, sich für ein friedliches Zusammenleben einzusetzen. In Langenhagen leben Mitbürgerinnen und Mitbürger mit vielfältigen Wurzeln, so auch Menschen mit ukrainischen oder russischen Wurzeln. Putins Krieg darf dieses friedvolle Zusammenleben nicht gefährden. ….

Meldungen

Ausschussitzungen online durchführen

Die FDP fordert vom Rat die Anwendung des Epidemieparagraphen des NKomVG, um unter Gesundheitsschutz für die Ratsmitglieder weiterhin beschlussfähig zu bleiben und die Öffentlichkeit ausreichen zu informieren.

Kontakt

Der Stadtverband ist erreichbar unter
Joachim Balk
joachim.balk@fdp-langenhagen.de

Redaktion der Homepage
herbert.hotje@fdp-langenhagen.de